In den letzten drei Wochen fanden zahlreiche Workshops mit unseren SchülerInnen im Rahmen der Ausstellung "Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen" in unseren Klassen und Kursen statt. Die Workshops und die dazugehörende Ausstellung ergänzten unsere jährlich stattfindende Veranstaltung in der Aula „Für Demokratie - gegen Rechtspopulismus“ (gesamter 11. Jahrgang) mit dem Parteienforscher und Rechtsextremismusexperten Herrn Dr. Koschmieder am 13.11.2023

Die SchülerInnen erhielten die Möglichkeit, sich kritisch mit verschiedenen Aspekten der „Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“ sowie der Ideologie und den (digitalen) Strategien rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen auseinanderzusetzen. Damit zeigen wir als Schule, dass wir nicht nur darauf hinweisen, wogegen wir sind, sondern vor allem auch, wofür wir stehen - die Stärkung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Engagement. Gerade in Zeiten multipler Krisen, in denen die Demokratie bis in die Mitte der Gesellschaft unter Druck steht, wie Studien und die jüngsten Wahlsiege der Rechtspopulisten in den Niederlanden und in Argentinien zeigen, ist dies eine wichtige Aufgabe.  

Anschaulich zeigte z.B. Herr Dr. Koschmieder auf, dass beim Rechtspopulismus im Vergleich zum Rechtsextremismus (der sog. völkische Nationalismus) zwar in der Regel eine weniger radikale Rhetorik benutzt werde und beispielsweise kein offener Antisemitismus und kein auf den ersten Blick klar erkennbarerer NS-Bezug ersichtlich sei, gleichwohl doch bei Rechtspopulismus eine Abwertung von „Ausländern“, von "Muslimen“, Antisemitismus und ein NS-Bezug im Kern zu beobachten sei. Letztlich propagiert Rechtsextremismus als auch Rechtspopulismus den Mythos einer „homogenen Volksgemeinschaft“: Das heißt, sie definieren sich über eine vermeintliche gemeinsame kulturelle und ethnisch-biologische Herkunft. Hierbei sei die Ablehnung von Pluralismus, ohne die es eine Demokratie überhaupt nicht geben könnte, eine entscheidende Gemeinsamkeit. Maßstab müsse immer unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und unser Rechtsstaat sein.

Danach sei der Begriff Rechtspopulismus teilweise in der öffentlichen Wahrnehmung zu verharmlosend gebraucht. Rechtspopulismus ist ein verführerisch einfacher Begriff. Tatsächlich setzte der Begriff Rechtspopulismus oftmals unterschiedliche politische Phänomene und Strategien gleich und verdecke so ihre Gefahren für offene Gesellschaften und liberale Demokratien.

Die Info- und Diskussionsveranstaltung wurde in der inhaltlichen Konzeption von Herrn Elsen und Herrn Döring mit den Schülerinnen und Schülern der Politik-LK aus dem 11. Jahrgang des Beethoven-Gymnasiums Berlin vorbereitet und durchgeführt.

Die Veranstaltung steht im Einklang mit dem grundsätzlichen Auftrag von Schule, wie sie direkt im § 1 des Schulgesetzes Berlin formuliert wurde:

Gleichzeitig gilt selbstverständlich: Wenn wir uns mit dem Thema des „Rechtspopulismus“ beschäftigen, dürfen und werden wir nicht vergessen, dass es auch andere Formen von Demokratiefeindschaft gibt. Linkspopulistische Agitation gehört ebenso dazu wie religiös-fundamentalistische bzw. islamistische Propaganda und die daraus resultierenden Aktionen. Die Auseinandersetzung mit diesen Formen der Demokratiefeindlichkeit ist ein weiteres Thema, das einer differenzierten und faktengeleiteten Bearbeitung bedarf. Auch dem müssen und wollen wir uns weiter stellen. 

Phil Elsen
Politiklehrer und FBL Gesellschaftswissenschaften (Kommiss.)